Tag:interkommunale Zusammenarbeit

FDP Birkenau, Mörlenbach und Rimbach – Mehr Zusammenarbeit im Weschnitztal: „Höchste Zeit zum Handeln“

Auszug:

In Feiertagsreden wird sie beschworen, alle – von der Landesregierung bis zum Bund der Steuerzahler – fordern sie, aber in der Praxis kommt sie einfach nicht voran: die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Die FDP-Ortsverbände Birkenau, Mörlenbach und Rimbach verlangen für das Weschnitztal ein Umdenken und Umsteuern. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Wir können uns die Pflege von kleinen Herzogtümern um die jeweilige Gemeinde herum nicht mehr leisten. Es ist nicht hinnehmbar, dass kommunale Steuern in astronomische Höhe steigen, um den Gemeindehaushalt auszugleichen, die Gemeindevorstände sich aber noch immer mit Händen und Füßen gegen eine Ausweitung der Kooperation im Weschnitztal wehren.“

Zum Herunterladen: 2015-09-01_PM_Weschnitztal-Liberale




FDP Rimbach – Antrag zur Vorlage des GVo Nr. 2015/927 „Bauhof der Gemeinde Rimbach…“

Auszug:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1. Es bleibt bei der Beschlusslage der Gemeindevertretung vom 04.07.2013.
2. Bis auf Weiteres bleibt der Bereich Wasserversorgung räumlich und organisatorisch beim
Bauhof angesiedelt.
3. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, gemeinsam mit den anderen Weschnitztalgemeinden
die Möglichkeit einer Zusammenfassung der Wasserversorgung – z.B. als
Zweckverband nach dem Muster des Abwasserverbands „Oberes Weschnitztal“ – zu prüfen
und der GVe über das Ergebnis einen detaillierten Bericht vorzulegen.

Zum Herunterladen: 2015-07-07_Antrag_RvH_Bauhof