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FDP Rimbach: Antrag Wochenmarkt

Zum Herunterladen: 2016-06-17_FDP-Antrag_Wochenmarkt




FDP Rimbach – FDP enttäuscht von der evangelischen Kirchengemeinde

Auszug:

Enttäuscht zeigt sich die Rimbacher FDP von der Entscheidung der evangelischen Kirchengemeinde Rimbach, die Trägerschaft des evangelischen Kindergartens zum Ende des kommenden Jahres  aufzugeben. Nach einer Zusammenkunft der Liberalen Runde kommentiert der FDP-Vertreter in der Gemeindevertretung, Roland von Hunnius, die überraschende Kündigung des Vertrages mit der Gemeinde Rimbach: „Die evangelische Kirche verabschiedet sich nach achtzig Jahren mit einer Vertragskündigung und einer lapidaren Pressemitteilung von der Kleinkindererziehung. Sie stellt überraschend eine soziale Aufgabe ein, auf deren Wahrnehmung sie im Sinne einer christlichen Prägung junger Menschen  in der Vergangenheit großen Wert legte. Sie lässt 75 Kindergartenkinder und deren Eltern im Regen stehen und kippt ihre Probleme vor der Tür des Rathauses ab – und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, zu dem die Gemeinde um ihre finanzielle Stabilität ringt und zu Steuer- und Gebührenerhöhungen gezwungen ist.“

Zum Herunterladen: 2015-08-07_PM_ev.KiGa_Rimbach




FDP Rimbach – Pressemitteilung „Mitmachpartei“ FDP bereitet Kommunalwahl vor

„Über den Suppenteller-Horizont hinausblicken“

Rimbach/Odw., 16.06.2015 – Im Gasthaus Zur Sonne ist die FDP Rimbach in die Vorbereitung der Gemeindewahl 2016 gestartet. Wie immer, war die Liberale Runde offen für Rimbacher Bürger, unabhängig davon, ob sie der FDP als Mitglieder angehören oder nicht. Zwei Grundsätze formulierte Ortsvorsitzender Bernd Maurer zusammenfassend nach der lebhaften Diskussion: „Erstens – wir sind eine Mitmachpartei, die sich über inhaltliche Hinweise, Kritik und Anregungen aus der Bevölkerung freut, aber gern auch personelle Vorschläge für die FDP-Liste aufgreift. Zweitens – wir erwarten von den Gemeindevorständen im Weschnitztal mehr Abstimmung, Zusammenarbeit und Aufgabenteilung. Deshalb ist es selbstverständlich, dass auch die Wahlprogramme der betroffenen FDP-Ortsverbände miteinander verzahnt sein müssen. Rimbach ist keine Insel.“

Aus Gesprächen mit Rimbacher Bürgern, der aktuellen Diskussion in den gemeindlichen Gremien und dem Umsetzungsstand des letzten Wahlprogramms filterten die Liberalen elf Themenkomplexe heraus, die sie sich für die Arbeit in der nächsten Wahlperiode vornehmen wollen. Sie reichen von der Herstellung einer positiven Entwicklungsperspektive für Rimbach über die Sicherung der medizinischen Versorgung, einer besseren Anbindung durch den Nahverkehr und die Profilierung des Schulstandorts Rimbach bis zur Schaffung von „Arbeitsplätzen für Rimbacher in Rimbach“. Die Liste sei, heißt es in einer Pressemitteilung, „nach oben offen“ und lasse sich jederzeit um weitere Punkte erweitern, die zusätzlich von Bürgern eingebracht werden. Am 27. Juni treffen sich die Vertreter aus den FDP-Ortsverbänden in Heppenheim mit dem Kreisvorstand zu einer Klausurtagung, um die Leitlinien für die kreisweite Wahlkampfstrategie zu besprechen. Inzwischen haben die Nachbar-Ortsverbände aus dem Weschnitztal bereits die erste Rimbacher Themenauflistung als Grundlage für die programmatische Abstimmung erhalten. FDP-Vertreter Roland von Hunnius ist überzeugt: „Wir müssen über den Suppentellerhorizont der Gemeinden hinausblicken, wenn wir für das Weschnitztal eine erfolgreiche Zukunft gestalten wollen.“

Vorschläge, Wünsche und Kritik für das FDP-Programm 2016 oder für die Kandidatenliste nimmt entgegen: Bernd Maurer, Ortsvorsitzender, email@maurer-rimbach.de.

V.i.S.d.P.: FDP Ortsverband Rimbach, Roland von Hunnius, Guntherstraße 19, 64668 Rimbach, Tel. 06253 – 84646, Fax 06253 – 970711, RolandvonHunnius@gmail.com




Bericht im Starkenburger ECHO über die Jahreshauptversammlung der FDP Rimbach

Bernd Maurer: ‘Er verwies auf die Veranstaltung zur Windkraft mit René Rock und äußerte die Hoffnung, dass das Thema Windkraft für Rimbach „endgültig vom Tisch“ sei. Kritisch nahm er zu dem Beschluss Stellung, die Gemeindevertretung von 25 auf 23 Mitglieder zu verkleinern. „Damit wird weder Geld gespart noch die Effizienz der Beschlussfassung gesteigert“.’

Christopher Hörst: ‘… Scharfe Kritik übte er am ZAKB, der für „das gescheiterte Windkraftabenteuer“ eine halbe Million Euro vergeudet habe. Die Zeche dafür zahle letztlich der Gebührenzahler. ‘

Optimistisch in die Zukunft




FDP Rimbach – Prüfantrag Verkehrsspiegel „Aspenklamm“

Auszug:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Der Gemeindevorstand wird um Prüfung gebeten, ob es a. möglich, b. sinnvoll und
c. kostenmäßig vertretbar ist, an der Ausfahrt aus dem Wertstoffhof Rimbach-
Zotzenbach auf der Landesstraße 3409 einen Verkehrsspiegel anzubringen

Zum Herunterladen: FDP-Rimbach_2015-06-08_Prüfantrag_Verkehrsspiegel




Haushaltsrede Roland von Hunnius der Gemeindevertretung Rimbach

Auszug:

wer den Textteil der HH-Sicherungskonzepte von 2012, 2013, 2014 und 2015
übereinander legt, stellt fest, dass sich kaum etwas ändert.
- 2012: „Der Schwerpunkt der HH-Sicherung sollte nach allgemeiner
Auffassung bei der Reduzierung der Aufwendungen liegen.“
- 2015: „Der Schwerpunkt der HH-Sicherung sollte nach allgemeiner
Auffassung bei der Reduzierung der Aufwendungen liegen.“
Leider wurde dieser Grundsatz weder in 2012 befolgt, noch wird er in 2015
befolgt, noch ist dies bis 2018 vorgesehen.

Zum Herunterladen: 2014-01-29_HH-Rede_2015_N




FDP Rimbach – Antrag zum Haushaltssicherungskonzept 2015

Auszug:
1. Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2015 wird im Anhang I wie folgt korrigiert:
Position 13 „Sach- und Dienstleistungen“ lautet
· FP 2016: € 1.926.000,00 (statt 2.140.000,00)
· FP 2017: € 1.830.000,00 (statt 2.140.000,00)
· FP 2018: € 1.738.000,00 (statt 2.140.000,00)
2. Die Texte werden entsprechend angepasst.

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_5




FDP Rimbach – 3. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:
1. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, folgende Immobilien, die nicht oder nicht mehr zur
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde benötigt werden, zu veräußern:
   a. Altes Rathaus Zotzenbach – Gebäude sowie Grundstück
   b. Feuerwehrgerätehaus Lauten-Weschnitz – Gebäude sowie Grundstück*
   c. Feuerwehrgerätehaus Mitlechtern – Gebäude sowie Grundstück*
   d. Hochbehältergrundstück Bismarckstraße**
   e. Grünanlage Ecke Nelkenweg/Tulpenweg***
*nach Inbetriebnahme des neuen Feuerwehrgerätehauses in Mitlechtern und Umzug der
Wehren, bereits von der GVe beschlossen
**nach Inbetriebnahme der neuen Verteilstation im Mühlbächel
***nach Vorliegen der erforderlichen bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen
2. Über die Verkaufsabsicht wird bei dem jeweiligen Produkt ein Haushaltsvermerk angebracht.

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_3




FDP Rimbach – 2. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Im Stellenplan wird die Stelle für Sozialhilfeangelegenheiten (S. 289 – Produkt 050101) mit einem kw-Vermerk versehen.
Begründung:
Es ist anzustreben, dass Sozialhilfeangelegenheiten gemeindeübergreifend gemeinsam von den
Weschnitztalgemeinden bearbeitet werden. Wenn es dazu kommt, kann die entsprechende Stelle in der
Gemeinde Rimbach künftig entfallen

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_2




FDP Rimbach – 1. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:
1. Solange der Ergebnishaushalt nicht zumindest ausgeglichen ist, erfolgen keinerlei Stellenhebungen – es sei denn, sie sind aufgrund rechtlicher oder tariflicher Vorgaben zwingend vorgeschrieben.
2. Die im Entwurf des Stellenplans für das Jahr 2015 vorgesehenen Stellenhebungen (S. 288 und 289) für einen Beamten und einen Beschäftigten werden gestrichen.
3. Die Aufwandspositionen im Haushaltsplan werden entsprechend angepasst

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_1