Kategorie:FDP Rimbach

FDP Rimbach: FDP in Sorge um den Rimbacher Wochenmarkt

FDP-Jahreshauptversammlung – Bernd Maurer als Vorsitzender bestätigt – Kreis-FDP mit dem „besten Ergebnis seit 41 Jahren“ – Themen: Kindergarten, Windkraft, Wochenmarkt, Sicherheit, Ärzteversorgung

Rimbach, 17.06.2016 – Bernd Maurer bleibt auch in den kommenden zwei Jahren Vorsitzender der FDP Rimbach. Auf der Jahreshauptversammlung im Restaurant Reiterhof To Steki wurde er einstimmig im Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen als stellvertretende Vorsitzende Roland von Hunnius, Michael Wecht und Werner Lenz. Alte und neue Schatzmeisterin ist Edith von Hunnius. Zu Beisitzern im Vorstand des Ortsverbandes wurden Hans Fendrich (Europa-Beauftragter), Willfried Karpowski und Doris Maurer gewählt. Thomas Walter und Hans-Jürgen Prahst sind die neuen Kassenprüfer. Die Wahlen wurden vom FDP-Kreisvorsitzenden Till Mansmann (Heppenheim) geleitet.

Zuvor ging Bernd Maurer in seinem Rechenschaftsbericht „ohne Patentrezept und Beipackzettel“ auf die Arbeit des Vorstands in den letzten zwei Jahren ein. Er erwähnte die Positionierung des Ortsverbandes in der Frage des evangelischen Kindergartens, erläuterte die wichtigsten Forderungen aus dem FDP-Wahlprogramm und freute sich über die personelle Aufstellung der FDP nach der erfolgreichen Kommunalwahl. Mit drei Sitzen in der Gemeindevertretung und einem Mitglied des Gemeindevorstands (Edith von Hunnius) seien die Freien Demokraten gut gerüstet für die politische Arbeit in den kommenden fünf Jahren. Er gratulierte Karsten Schmitt zum Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur und wünschte ihm viel Erfolg in dem neuen Amt. Seine Ausführungen stellte er unter eine Aussage des liberalen Vordenkers Ralf Dahrendorf: „Zwänge setzen Grenzen für das Machbare, aber sie bestimmen nicht darüber, was zu tun ist.“ Die FDP werde sich in ihrem Handeln auch künftig nicht primär durch vordergründige Sachzwänge leiten lassen, sondern konsequent ihren politischen Prinzipien folgen.

Roland von Hunnius berichtete aus seiner Arbeit in der Regionalversammlung Südhessen. Der aktuelle Entwurf des Teilplans Erneuerbare Energien enthalte leider noch immer das Gebiet Fahrenbacher Kopf als Windvorrangfläche, wenn sie auch gegenüber der Fassung des Regionalverbands Rhein-Neckar verkleinert worden sei. Die FDP spreche sich mit aller Entschiedenheit dagegen aus, Natur und Landschaft schweren Schaden zuzufügen, indem im vermeintlichen Interesse der Energiewende „der Fahrenbacher Kopf verspargelt“ werde. Sie werde in der Regionalversammlung beantragen, den Fahrenbacher aus der Liste der Windvorrangflächen Kopf zu streichen.

Zum einem anderen Rimbacher Thema verlas er einen Antrag der FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung. Die FDP mache sich große Sorgen um den Fortbestand des Rimbacher Wochenmarktes. Nach anfänglich guter Beschickung durch Standbetreiber und positiver Resonanz durch die Bevölkerung könne inzwischen von einem richtigen Wochenmarkt kaum noch die Rede sein. Die meisten Betreiber hätten sich zurückgezogen. Käufer blieben aus. Mit ihrem Antrag will die FDP-Fraktion den Gemeindevorstand auffordern, „sich um eine Wiederbelebung des Rimbacher Wochenmarktes zu bemühen“.

Nach den Berichten der Schatzmeisterin und der Kassenprüfer wurde dem Vorstand einstimmig Entlastung erteilt. Zwischen den Wahlgängen berichtete Till Mansmann aus Kreis- und Landespolitik und stellte die Arbeit des Kreisvorstands vor. Die Kreis-FDP habe bei der letzten Kommunalwahl „das beste Ergebnis seit 41 Jahren“ erzielt. Sie sei mit fünf – statt bisher drei – Abgeordneten unter dem Vorsitz von Christopher Hörst in den Kreistag eingezogen und stelle mit Roland von Hunnius nach fünfjähriger Pause wieder ein Mitglied des Kreisausschusses. Außerdem stelle sie einen stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden (Till Mansmann). Die Abwahl des Kreisbeigeordneten Matthias Schimpf bezeichnete er als „weder sachlich geboten, noch finanziell zu rechtfertigen“. Die FDP-Kreistagsfraktion stemme sich dagegen, um des puren Parteiproporzes willen erfahrenes und bewährtes Spitzenpersonal mit hohen Bezügen spazieren zu schicken und zugleich die Zahl der Hauptamtlichen unangemessen aufzublähen. Die Zeche für diese Klientelpolitik der CDU/SPD-Koalition zahlten die Bergsträßer Bürger. Sie, nicht die Spitzen der Koalition, müssten schließlich für die immensen Mehrkosten aufkommen.

Themen, mit denen sich die FDP Rimbach in der Liberalen Runde oder mit Veranstaltungen befassen will, sind „Sicherheit“ und – besonders nach der Absage aus Wiesbaden für eine finanzielle Unterstützung von „Luise light“ in Lindenfels – „medizinische Versorgung“. Dazu sollen jeweils besonders fachkundige Personen als Auskunftgeber eingeladen werden.

 



FDP Rimbach: Es gibt viel zu tun – packen wir’s an

Liberale Runde hat über Rimbacher Themen diskutiert.

In der „Liberalen Runde“, die sich einmal monatlich trifft, diskutierten Fraktion und Ortsverband der Rimbacher FDP mit parteiungebundenen Bürgern über aktuelle lokalpolitische Fragen. Dabei erläuterte der Fraktions- und Ortsvorsitzende Bernd Maurer das Abstimmungsverhalten der FDP in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung zum Punkt „Ireneturm“. So wünschenswert ein neuer Turm auf der Tromm als Highlight sowohl für Rimbacher als auch für Touristen wäre, so sorgfältig müsse das Projekt konzeptionell und finanziell vorbereitet werden. Mit der Beantragung eines Zuschusses sei eine Vorentscheidung getroffen worden, ohne dass es konkrete Vorstellungen über das Gesamtkonzept gebe. Roland von Hunnius: „Kommt der Zuschuss, hat die Gemeindevertretung faktisch keinen Handlungsspielraum mehr, die Investition von mehr als 260.000 Euro infrage zu stellen. Kommt er nicht, wird es sehr schwierig sein, die Nachbarkommunen um eine Kostenbeteiligung zu bitten. Dann sprechen wir über eine Belastung der Gemeinde Rimbach von 800.000 Euro – von den Folgekosten ganz zu schweigen.“ Es war nach Ansicht von Bernd Maurer „sehr unglücklich, am letztmöglichen Tag vor Antragseinreichung und ohne Vorberatung durch einen Ausschuss über die Vorlage des Bürgermeisters entscheiden zu müssen. Eine sorgfältige Abwägung von Vor- und Nachteilen und Alternativen war nicht möglich. Deshalb konnte unser Votum nur ‚nein‘ lauten.“
In der Liberalen Runde wurden einige Themen vorgestellt, die von der FDP-Fraktion in der Gemeindevertretung aufgegriffen und verfolgt werden sollen. Dazu zählt nach wie vor das Vorhaben eines Gemeindeentwicklungsplans, wie er in der letzten Periode schon beantragt, aber bisher nicht abschließend beraten wurde. Sorgen bereitet den Liberalen, dass der „Wochenmarkt nach fulminantem Start eingeschlafen“ ist. Sie erwarten entsprechende Initiativen des Gemeindevorstands in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und Verkehrsverein. Lobend hervorgehoben wurde die vom Land Hessen unterstützte Aktion „Ab in die Mitte“, die nun schon im zweiten Jahr stattfindet. Allerdings dürften darüber nicht die von den Demografie-Arbeitskreisen entwickelten und in einer Bürgerversammlung positiv bewerteten Ideen vergessen werden, findet Karsten Schmitt, der den Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur leitet und die FDP-Fraktion künftig im Demografierat vertritt. Sie müssten Stück für Stück auf Machbarkeit geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden. Nachfassen wollen die Liberalen bei weiteren Themen. Genannt wurden als Beispiele: zukunftssichere ärztliche Versorgung der Rimbacher Bevölkerung, die Erinnerung an den berühmten aus Rimbach stammenden Komponisten Erich Itor Kahn, Bürger-Patenschaften für öffentliche Grünflächen und die behindertengerechte Gestaltung öffentlicher Gehwege. Bernd Maurer fasste die lebhafte Diskussion mit den Worten zusammen: „Es gibt viel zu tun – packen wir’s an. Getreu unserem Motto ‚Sagen, was ist – machen, was geht‘“.

 




FDP Rimbach: Bernd Maurer 70 Jahre – Das Bürgerwohl im Blick

IMG_Bernd_MaurerDer Rimbacher FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Bernd Maurer vollendet am Sonntag, 05.06.2016, sein siebzigstes Lebensjahr. Entschieden in der Sache, kämpferisch bei der Vertretung seines Standpunktes, aber fair im Umgang, konziliant und bereit zu Kompromissen, soweit sie nicht „faul“ sind – so kennt man ihn. Der gebürtige Rimbacher kennt in seiner Heimatgemeinde buchstäblich „jeden Stein“, prägte das Bild der FDP im Weschnitztal wie kaum ein anderer und bestimmt es bis heute. Das Wahlergebnis der FDP bei der letzten Kommunalwahl mit 11,5 % der Stimmen ist ganz wesentlich seinem Einsatz zu verdanken und zudem bester Beweis, dass Maurer in allen Jahren seiner Tätigkeit den politischen Biss keineswegs verloren hat und sich seinen Aufgaben mit ungebremster Leidenschaft widmet.

1969 – im Alter von 23 Jahren – trat Bernd Maurer der FDP bei. Damals gab es in Rimbach weder einen Ortsverband der Liberalen, noch waren sie im Gemeindeparlament vertreten. Das sollte sich bald ändern. 1975 gründete Maurer gemeinsam mit einem Häuflein Gleichgesinnter einen FDP-Ortsverband, übernahm dessen Vorsitz und führte die Partei schon zwei Jahre später in die Gemeindevertretung. Von 1977 bis 2011 gehörte er – mit zwei Unterbrechungen – diesem Gremium an und war die meiste Zeit und ist heute noch Vorsitzender seiner Fraktion und Parteivorsitzender. Von 2011 bis 2016 gehörte er dem Gemeindevorstand an. Nach der letzten Kommunalwahl, in der er das beste Ergebnis aller liberalen Rimbacher Kandidaten erhielt, wechselte er wieder in die Gemeindevertretung, wo er den Vorsitz der inzwischen auf drei Personen gewachsenen FDP-Fraktion übernahm.

Besonders stark engagierte er sich stets für eine nachhaltige Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Weitere Herzensanliegen waren ihm zudem stets saubere Gemeindefinanzen und der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Weschnitztalgemeinden. Kein Wunder also, dass er den laufenden Ideen- und Erfahrungsaustausch auch auf Parteiebene mit den benachbarten FDP-Ortsverbänden pflegt. Über mehrere Perioden gehörte er auch dem Kreisvorstand der Bergsträßer Freien Demokraten an, ließ aber nie einen Zweifel daran, dass er in Rimbach den Schwerpunkt seiner Tätigkeit sieht. Bernd Maurers Engagement wurde mehrfach mit Orden und Ehrenzeichen gewürdigt. Er erhielt zum Beispiel die Theodor-Heuss-Medaille und zuletzt die goldene Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) verliehen. Er ist ein ebenso überzeugter wie überzeugender und streitbarer Liberaler, der eine Fähigkeit besitzt, die bei Politikern leider oft nicht sehr ausgeprägt ist: er kann zuhören und stellt sich dem Gespräch mit den Bürgern. Die Rimbacher FDP gratuliert aufs Herzlichste und wünscht sich noch viele aktive „Maurer-Jahre“.




FDP Rimbach mit eigener Homepage

Die FDP Rimbach hat jetzt einen eigenen Auftritt im Internet. Unter www.fdp-rimbach.de sind Dokumente, Pressemeldungen und Stellungnahmen zu finden, die interessierten Bürgern helfen sollen, sich ein eigenes Bild von der aktuellen kommunalpolitischen Debatte zu machen und die Position der FDP kennenzulernen. „Insbesondere“, betont der FDP-Ortsvorsitzende Bernd Maurer, „sind die Bürger herzlich eingeladen, im Vorfeld der Kommunalwahl das ‚FDP-Programm Rimbach 2021‘ herunterzuladen und sich über die programmatischen Aussagen der Rimbacher Freien Demokraten zu informieren”.

Die web-Adresse der FDP Rimbach lautet: www.fdp-rimbach.de.




FDP Birkenau, Mörlenbach und Rimbach – Mehr Zusammenarbeit im Weschnitztal: „Höchste Zeit zum Handeln“

Auszug:

In Feiertagsreden wird sie beschworen, alle – von der Landesregierung bis zum Bund der Steuerzahler – fordern sie, aber in der Praxis kommt sie einfach nicht voran: die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Die FDP-Ortsverbände Birkenau, Mörlenbach und Rimbach verlangen für das Weschnitztal ein Umdenken und Umsteuern. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Wir können uns die Pflege von kleinen Herzogtümern um die jeweilige Gemeinde herum nicht mehr leisten. Es ist nicht hinnehmbar, dass kommunale Steuern in astronomische Höhe steigen, um den Gemeindehaushalt auszugleichen, die Gemeindevorstände sich aber noch immer mit Händen und Füßen gegen eine Ausweitung der Kooperation im Weschnitztal wehren.“

Zum Herunterladen: 2015-09-01_PM_Weschnitztal-Liberale




FDP Rimbach – FDP enttäuscht von der evangelischen Kirchengemeinde

Auszug:

Enttäuscht zeigt sich die Rimbacher FDP von der Entscheidung der evangelischen Kirchengemeinde Rimbach, die Trägerschaft des evangelischen Kindergartens zum Ende des kommenden Jahres  aufzugeben. Nach einer Zusammenkunft der Liberalen Runde kommentiert der FDP-Vertreter in der Gemeindevertretung, Roland von Hunnius, die überraschende Kündigung des Vertrages mit der Gemeinde Rimbach: „Die evangelische Kirche verabschiedet sich nach achtzig Jahren mit einer Vertragskündigung und einer lapidaren Pressemitteilung von der Kleinkindererziehung. Sie stellt überraschend eine soziale Aufgabe ein, auf deren Wahrnehmung sie im Sinne einer christlichen Prägung junger Menschen  in der Vergangenheit großen Wert legte. Sie lässt 75 Kindergartenkinder und deren Eltern im Regen stehen und kippt ihre Probleme vor der Tür des Rathauses ab – und das ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, zu dem die Gemeinde um ihre finanzielle Stabilität ringt und zu Steuer- und Gebührenerhöhungen gezwungen ist.“

Zum Herunterladen: 2015-08-07_PM_ev.KiGa_Rimbach




FDP Rimbach – Pressemitteilung „Mitmachpartei“ FDP bereitet Kommunalwahl vor

„Über den Suppenteller-Horizont hinausblicken“

Rimbach/Odw., 16.06.2015 – Im Gasthaus Zur Sonne ist die FDP Rimbach in die Vorbereitung der Gemeindewahl 2016 gestartet. Wie immer, war die Liberale Runde offen für Rimbacher Bürger, unabhängig davon, ob sie der FDP als Mitglieder angehören oder nicht. Zwei Grundsätze formulierte Ortsvorsitzender Bernd Maurer zusammenfassend nach der lebhaften Diskussion: „Erstens – wir sind eine Mitmachpartei, die sich über inhaltliche Hinweise, Kritik und Anregungen aus der Bevölkerung freut, aber gern auch personelle Vorschläge für die FDP-Liste aufgreift. Zweitens – wir erwarten von den Gemeindevorständen im Weschnitztal mehr Abstimmung, Zusammenarbeit und Aufgabenteilung. Deshalb ist es selbstverständlich, dass auch die Wahlprogramme der betroffenen FDP-Ortsverbände miteinander verzahnt sein müssen. Rimbach ist keine Insel.“

Aus Gesprächen mit Rimbacher Bürgern, der aktuellen Diskussion in den gemeindlichen Gremien und dem Umsetzungsstand des letzten Wahlprogramms filterten die Liberalen elf Themenkomplexe heraus, die sie sich für die Arbeit in der nächsten Wahlperiode vornehmen wollen. Sie reichen von der Herstellung einer positiven Entwicklungsperspektive für Rimbach über die Sicherung der medizinischen Versorgung, einer besseren Anbindung durch den Nahverkehr und die Profilierung des Schulstandorts Rimbach bis zur Schaffung von „Arbeitsplätzen für Rimbacher in Rimbach“. Die Liste sei, heißt es in einer Pressemitteilung, „nach oben offen“ und lasse sich jederzeit um weitere Punkte erweitern, die zusätzlich von Bürgern eingebracht werden. Am 27. Juni treffen sich die Vertreter aus den FDP-Ortsverbänden in Heppenheim mit dem Kreisvorstand zu einer Klausurtagung, um die Leitlinien für die kreisweite Wahlkampfstrategie zu besprechen. Inzwischen haben die Nachbar-Ortsverbände aus dem Weschnitztal bereits die erste Rimbacher Themenauflistung als Grundlage für die programmatische Abstimmung erhalten. FDP-Vertreter Roland von Hunnius ist überzeugt: „Wir müssen über den Suppentellerhorizont der Gemeinden hinausblicken, wenn wir für das Weschnitztal eine erfolgreiche Zukunft gestalten wollen.“

Vorschläge, Wünsche und Kritik für das FDP-Programm 2016 oder für die Kandidatenliste nimmt entgegen: Bernd Maurer, Ortsvorsitzender, email@maurer-rimbach.de.

V.i.S.d.P.: FDP Ortsverband Rimbach, Roland von Hunnius, Guntherstraße 19, 64668 Rimbach, Tel. 06253 – 84646, Fax 06253 – 970711, RolandvonHunnius@gmail.com




Bericht im Starkenburger ECHO über die Jahreshauptversammlung der FDP Rimbach

Bernd Maurer: ‘Er verwies auf die Veranstaltung zur Windkraft mit René Rock und äußerte die Hoffnung, dass das Thema Windkraft für Rimbach „endgültig vom Tisch“ sei. Kritisch nahm er zu dem Beschluss Stellung, die Gemeindevertretung von 25 auf 23 Mitglieder zu verkleinern. „Damit wird weder Geld gespart noch die Effizienz der Beschlussfassung gesteigert“.’

Christopher Hörst: ‘… Scharfe Kritik übte er am ZAKB, der für „das gescheiterte Windkraftabenteuer“ eine halbe Million Euro vergeudet habe. Die Zeche dafür zahle letztlich der Gebührenzahler. ‘

Optimistisch in die Zukunft




FDP Rimbach – Gegen bürokratische Zwangsverwaltung von Kranken und Pflegebedürftigen

Auszug:

Rimbach/(Odw., 10.11.2014 – „Die von Gesundheitsminister Gröhe geplanten Zwangsmaßnahmen im Gesundheitssystem gefährden die schützenswerte Arzt-Patienten-Beziehung“, erklärt der Rimbacher FDP-Ortsvorsitzende Bernd Maurer in einer Pressemitteilung. Sie seien ein “Anschlag auf die Freiberuflichkeit der Ärzte und die freie Arztwahl der Patienten.” Der FDP-Bundesvorstand hat eine Petition gegen die gesundheitspolitischen Pläne der Großen Koalition gestartet. Zu den Unterzeichnern der Petition – bisher sind es schon weit über 10.000 – gehören auch der FDP-Kreisvorsitzende Till Mansmann (Heppenheim) sowie der FDP-Ehren-Kreisvorsitzende und Rimbacher Gemeindevertreter Roland von Hunnius.

Zum Herunterladen: 2014-11-10_PM_FDP-OV_zur_Gesundheitspolitik