Kategorie:Versorgung und Entsorgung (Energie, Wasser, Müll)

FDP Birkenau, Mörlenbach und Rimbach – Mehr Zusammenarbeit im Weschnitztal: „Höchste Zeit zum Handeln“

Auszug:

In Feiertagsreden wird sie beschworen, alle – von der Landesregierung bis zum Bund der Steuerzahler – fordern sie, aber in der Praxis kommt sie einfach nicht voran: die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Die FDP-Ortsverbände Birkenau, Mörlenbach und Rimbach verlangen für das Weschnitztal ein Umdenken und Umsteuern. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Wir können uns die Pflege von kleinen Herzogtümern um die jeweilige Gemeinde herum nicht mehr leisten. Es ist nicht hinnehmbar, dass kommunale Steuern in astronomische Höhe steigen, um den Gemeindehaushalt auszugleichen, die Gemeindevorstände sich aber noch immer mit Händen und Füßen gegen eine Ausweitung der Kooperation im Weschnitztal wehren.“

Zum Herunterladen: 2015-09-01_PM_Weschnitztal-Liberale




FDP Rimbach – Antrag zur Vorlage des GVo Nr. 2015/927 „Bauhof der Gemeinde Rimbach…“

Auszug:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1. Es bleibt bei der Beschlusslage der Gemeindevertretung vom 04.07.2013.
2. Bis auf Weiteres bleibt der Bereich Wasserversorgung räumlich und organisatorisch beim
Bauhof angesiedelt.
3. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, gemeinsam mit den anderen Weschnitztalgemeinden
die Möglichkeit einer Zusammenfassung der Wasserversorgung – z.B. als
Zweckverband nach dem Muster des Abwasserverbands „Oberes Weschnitztal“ – zu prüfen
und der GVe über das Ergebnis einen detaillierten Bericht vorzulegen.

Zum Herunterladen: 2015-07-07_Antrag_RvH_Bauhof




FDP Bürstadt – Interkommunale Zusammenarbeit – Präsentation Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße

Auszug:
…Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) ist in Bürstadt und für die benachbarten Städte und Gemeinden ein wichtiges Zukunftsthema. Durch unterschiedliche Formen der Zusammenarbeit können Synergien genutzt, Ressourcen geschont und letztendlich auch Kosten gesenkt werden. Davon profitieren auch die Bürgerinnen und Bürger. An der Bergstraße gibt es seit 1964 den Zweckverband Kommunalwirtschaft Mittlere Bergstraße (KMB), der sich zu einem großen interkommunalen Umweltschutzunternehmen Südhessens im Bereich der Abwasserentsorgung entwickelt hat. Der Verband ist zudem kommunaler Dienstleistungspartner im Bereich Straßenbau, Bauhofservice und Bestattungswesen. Die Stadt Bürstadt könnte von diesen Formen der Kooperation lernen und sollte sich über die Arbeit des Verbandes informieren…

Zum Herunterladen: AntragCDU_FDPZweckverbandKMB




FDP Lampertheim – Anfrage bezüglich der Mülldeponie Hüttenfeld (Bittner – 01.12.13)

Zum Herunterladen: Anfrage_Abfall_C




FDP Rimbach – Anfrage betreffend Energiekarawane (v. Hunnius – 07.09.13)

Zum Herunterladen: 2013-09-07_FDP-Anfrage_Energiekarawane




FDP Bürstadt – Leserbrief des Fraktionsvorsitzenden zur Erdölbohrung (Vetter – Sommer 13)

Zum Herunterladen: Leserbrief_zum_Thema_Erdoelfoerderung




FDP Kreistagsfraktion- Anfrage zur Tätigkeit und zu Betätigungsfeldern des ZAKB (Hörst – 16.08.13)

Zum Herunterladen: 130909_KT-Fraktion_Anfrage_ZAKB




FDP Lampertheim – Anfrage bezüglich Gebührenkalkulation ZAKB (Bittner – 01.07.13)

Zum Herunterladen: Anfrage_zu_Abfallgebuehren




FDP Lampertheim – Anfrage zu den Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Bittner – 01.07.13)

Zum Herunterladen: Anfrage_zum_Kreislaufwirtschaftsgesetz_STVV




FDP Rimbach – Stellungnahme zur Windkraftnutzung auf der Tromm (v. Hunnius – 15.02.13)

Zum Herunterladen: 2013-02-15_Rede_RvH_WKA-Voruntersuchung