Kategorie:Finanzen und Haushalt

FDP Birkenau, Mörlenbach und Rimbach – Mehr Zusammenarbeit im Weschnitztal: „Höchste Zeit zum Handeln“

Auszug:

In Feiertagsreden wird sie beschworen, alle – von der Landesregierung bis zum Bund der Steuerzahler – fordern sie, aber in der Praxis kommt sie einfach nicht voran: die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Die FDP-Ortsverbände Birkenau, Mörlenbach und Rimbach verlangen für das Weschnitztal ein Umdenken und Umsteuern. In einer gemeinsamen Pressemitteilung heißt es: Wir können uns die Pflege von kleinen Herzogtümern um die jeweilige Gemeinde herum nicht mehr leisten. Es ist nicht hinnehmbar, dass kommunale Steuern in astronomische Höhe steigen, um den Gemeindehaushalt auszugleichen, die Gemeindevorstände sich aber noch immer mit Händen und Füßen gegen eine Ausweitung der Kooperation im Weschnitztal wehren.“

Zum Herunterladen: 2015-09-01_PM_Weschnitztal-Liberale




Haushaltsrede Roland von Hunnius der Gemeindevertretung Rimbach

Auszug:

wer den Textteil der HH-Sicherungskonzepte von 2012, 2013, 2014 und 2015
übereinander legt, stellt fest, dass sich kaum etwas ändert.
- 2012: „Der Schwerpunkt der HH-Sicherung sollte nach allgemeiner
Auffassung bei der Reduzierung der Aufwendungen liegen.“
- 2015: „Der Schwerpunkt der HH-Sicherung sollte nach allgemeiner
Auffassung bei der Reduzierung der Aufwendungen liegen.“
Leider wurde dieser Grundsatz weder in 2012 befolgt, noch wird er in 2015
befolgt, noch ist dies bis 2018 vorgesehen.

Zum Herunterladen: 2014-01-29_HH-Rede_2015_N




FDP Rimbach – Antrag zum Haushaltssicherungskonzept 2015

Auszug:
1. Der Entwurf des Haushaltssicherungskonzepts 2015 wird im Anhang I wie folgt korrigiert:
Position 13 „Sach- und Dienstleistungen“ lautet
· FP 2016: € 1.926.000,00 (statt 2.140.000,00)
· FP 2017: € 1.830.000,00 (statt 2.140.000,00)
· FP 2018: € 1.738.000,00 (statt 2.140.000,00)
2. Die Texte werden entsprechend angepasst.

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_5




FDP Rimbach – 3. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:
1. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, folgende Immobilien, die nicht oder nicht mehr zur
Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde benötigt werden, zu veräußern:
   a. Altes Rathaus Zotzenbach – Gebäude sowie Grundstück
   b. Feuerwehrgerätehaus Lauten-Weschnitz – Gebäude sowie Grundstück*
   c. Feuerwehrgerätehaus Mitlechtern – Gebäude sowie Grundstück*
   d. Hochbehältergrundstück Bismarckstraße**
   e. Grünanlage Ecke Nelkenweg/Tulpenweg***
*nach Inbetriebnahme des neuen Feuerwehrgerätehauses in Mitlechtern und Umzug der
Wehren, bereits von der GVe beschlossen
**nach Inbetriebnahme der neuen Verteilstation im Mühlbächel
***nach Vorliegen der erforderlichen bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen
2. Über die Verkaufsabsicht wird bei dem jeweiligen Produkt ein Haushaltsvermerk angebracht.

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_3




FDP Rimbach – 2. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:
Im Stellenplan wird die Stelle für Sozialhilfeangelegenheiten (S. 289 – Produkt 050101) mit einem kw-Vermerk versehen.
Begründung:
Es ist anzustreben, dass Sozialhilfeangelegenheiten gemeindeübergreifend gemeinsam von den
Weschnitztalgemeinden bearbeitet werden. Wenn es dazu kommt, kann die entsprechende Stelle in der
Gemeinde Rimbach künftig entfallen

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_2




FDP Rimbach – 1. Antrag zum Haushalt 2015

Auszug:
1. Solange der Ergebnishaushalt nicht zumindest ausgeglichen ist, erfolgen keinerlei Stellenhebungen – es sei denn, sie sind aufgrund rechtlicher oder tariflicher Vorgaben zwingend vorgeschrieben.
2. Die im Entwurf des Stellenplans für das Jahr 2015 vorgesehenen Stellenhebungen (S. 288 und 289) für einen Beamten und einen Beschäftigten werden gestrichen.
3. Die Aufwandspositionen im Haushaltsplan werden entsprechend angepasst

Zum Herunterladen: 2015-01-18_Antrag_1




FDP Lorsch – Haushaltsrede 2014 (Wolff – 19.12.2013)

Zum Herunterladen: 2013-12-19-FDP-Redebeitrag_Haushalt_2014




FDP Lampertheim – Antrag gegen Gewerbesteueranhebung (Bittner – 14.12.2013)

Zum Herunterladen: 2013-12-14-FDP-Antrag_zum_Haushalt_2014_Gewerbesteuer




FDP Lampertheim – Antrag zum Haushalt 2014 (Bittner – 14.12.2013)

Zum Herunterladen: 2013-12-14-FDP-Antrag_zum_Haushalt_2014




FDP Kreistagsfraktion – Rede zur Umsetzung des Alsfeld-Urteils (Roland von Hunnius – 24.06.2013)

Zum Herunterladen: 2013-06-24-Rede_Alsfeld-Urteil_umsetzen