Zur geplanten Verfassungsänderung

Roadshow zur geplanten Änderung der hessischen Verfassung

Am 11. April, ausgerechnet am Gründungsort der Freien Demokraten 1948 in Heppenheim an der Bergstraße, richtete das Regionalbüro Wiesbaden der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Kooperation mit der Karl-Hermann-Flach-Stiftung und dem Liberalen Forum (Birgit Grüner, Till Berthold Mansmann MdB) eine Veranstaltung zur geplanten hessischen Verfassungsänderung (u.a. Abschaffung der Todesstrafe) aus, über die zusammen mit der Landtagswahl am 28. Oktober abgestimmt wird.

Archivleiter Ewald Grothe führte dabei in einem Parforceritt in die hessische Verfassungsgeschichte der letzten gut 200 Jahre ein. Der Überblick reichte von der ersten „Constitution” für das von Napoleon gegründete Königreich Westphalen von 1807 mit der Hauptstadt Kassel bis zur derzeit gültigen Verfassung des Landes Hessen vom 1. Dezember 1946, der ältesten noch gültigen deutschen Landesverfassung.

Roadshow in Heppenheim

vorne: Ewald Grothe, Birgit Grüner, Till Mansmann MdB

Anschließend gab der ehemalige hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn als Mitglied der Enquete-Kommission einen Einblick in die jüngst beschlossenen 15 Verfassungsänderungsgesetze, auf die sich vier der im Landtag vertretenen fünf Parteien geeinigt. „Das war historisch und aktuell lehrreich und spannend”, meinte einer der Teilnehmer der Veranstaltung.

Die Roadshow wird Mitte Mai in Wiesbaden fortgesetzt.